Entwurf – vor Veröffentlichung rechtlich prüfen lassen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung von ClipBro (clipbro.de), betrieben von [Name], [Anschrift] („wir“).
1. Leistungsbeschreibung
ClipBro ist ein Online-Dienst, der aus langen Videos (YouTube-Link oder Upload) mithilfe von KI automatisch kurze Hochformat-Clips mit Schnitten, Untertiteln und Grafiken erzeugt. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Plan. Wir entwickeln den Dienst laufend weiter; Funktionen, die als „bald“ gekennzeichnet sind (z. B. Veröffentlichung auf Social-Media-Plattformen), sind noch nicht Vertragsbestandteil.
2. Konto und Vertragsschluss
Für die Nutzung ist ein Konto erforderlich (Anmeldung per E-Mail-Link oder Google). Du musst volljährig bzw. geschäftsfähig sein und richtige Angaben machen. Zugangsdaten sind vertraulich zu halten; für Aktivitäten über dein Konto bist du verantwortlich.
Der Vertrag über den kostenlosen Plan kommt mit der Registrierung zustande, der Vertrag über einen kostenpflichtigen Plan mit Abschluss der Bestellung im Checkout.
3. Pläne, Preise und Zahlung
Es gibt einen kostenlosen Plan (Free) und kostenpflichtige Pläne (Creator 19 €, Pro 49 €, Business 149 € pro Monat; Free 30, Creator 300, Pro 1.200, Business 4.000 Video-Minuten pro Monat). Maßgeblich sind die zum Bestellzeitpunkt auf der Website angezeigten Preise und Leistungen. Bei jährlicher Zahlung gilt der dort ausgewiesene Nachlass. [Umsatzsteuer-Hinweis je nach Steuerstatus ergänzen: Preise inkl. USt. bzw. Kleinunternehmerregelung § 19 UStG.]
Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Kostenpflichtige Pläne verlängern sich automatisch um den gebuchten Zeitraum, bis sie gekündigt werden. Nicht verbrauchte Video-Minuten verfallen am Ende des Abrechnungszeitraums, sofern nichts anderes angezeigt wird.
Bei fehlgeschlagener Zahlung können wir den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen bis zum Ausgleich sperren oder den Plan auf Free zurückstufen.
4. Laufzeit und Kündigung
Du kannst kostenpflichtige Pläne jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen, über das Kundenportal in den Einstellungen oder per E-Mail. Bis dahin kannst du den Plan weiter nutzen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Du kannst dein Konto jederzeit löschen. Wir können Konten bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese Bedingungen sperren oder kündigen. Den kostenlosen Plan können wir mit angemessener Frist einstellen.
5. Rechte an Videos und Freistellung
Du sicherst zu und gewährleistest, dass du Inhaber aller Rechte an den Videos, Tonspuren und sonstigen Inhalten bist, die du hochlädst oder verlinkst, oder dass du über alle erforderlichen Erlaubnisse verfügst (insbesondere Urheber-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und Markenrechte sowie Einwilligungen abgebildeter oder zu hörender Personen), um sie von uns verarbeiten, bearbeiten und als Clips ausgeben zu lassen und diese zu veröffentlichen.
Du räumst uns das nicht ausschließliche, auf den Zweck beschränkte Recht ein, deine Inhalte zu speichern, zu verarbeiten (einschließlich der Übermittlung an die in der Datenschutzerklärung genannten Dienstleister) und die Ergebnisse dir bereitzustellen. Die Rechte an deinen Inhalten und den daraus erzeugten Clips verbleiben bei dir bzw. dem jeweiligen Rechteinhaber.
Du stellst uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Zusicherung oder auf einer sonst rechtswidrigen Nutzung des Dienstes durch dich beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung, es sei denn, du hast die Verletzung nicht zu vertreten. Wir informieren dich unverzüglich über geltend gemachte Ansprüche und stimmen die Verteidigung mit dir ab.
6. Zulässige Nutzung
Nicht erlaubt ist insbesondere:
- Inhalte zu verarbeiten, an denen du keine Rechte hast, oder Urheberrechte und andere Rechte Dritter zu verletzen;
- rechtswidrige, gewaltverherrlichende, volksverhetzende, jugendgefährdende oder pornografische Inhalte zu verarbeiten;
- den Dienst für Spam, irreführende Massenveröffentlichung oder Täuschung zu nutzen;
- Sicherheitsmaßnahmen zu umgehen, den Dienst zu überlasten oder automatisiert in unzumutbarem Umfang abzufragen;
- Kontingente durch mehrere Konten zu umgehen oder den Zugang weiterzuverkaufen;
- gegen Nutzungsbedingungen der Plattformen zu verstoßen, auf denen du Clips veröffentlichst.
Bei Verdacht auf Verstöße dürfen wir Inhalte sperren oder löschen und Konten sperren. Rechteinhaber können Verstöße an [E-Mail] melden.
7. Free-Plan: Abspann und Wasserzeichen
Clips, die im Free-Plan erzeugt werden, enthalten einen Abspann „Erstellt mit ClipBro“ und ein dezentes Wasserzeichen. Du darfst beides nicht entfernen oder verdecken. In den kostenpflichtigen Plänen entfällt dieser Hinweis.
8. KI-Ergebnisse
Auswahl, Schnitt, Titel, Beschreibungen und Hashtags werden mit KI erzeugt. Die Ergebnisse können fehlerhaft, unvollständig oder missverständlich sein (z. B. Transkriptionsfehler, falsch gesetzte Schnitte, verkürzte Aussagen). Du bist verpflichtet, Clips vor der Veröffentlichung zu prüfen; die Verantwortung für veröffentlichte Inhalte liegt bei dir. Wir garantieren nicht, dass Clips eine bestimmte Reichweite erzielen.
9. Speicherung
Deine Videos und Clips werden je nach Plan für 7 (Free), 30 (Creator) bzw. 90 Tage (Pro, Business) gespeichert und danach gelöscht. Sichere deine Ergebnisse rechtzeitig; wir sind nicht verpflichtet, Sicherungskopien vorzuhalten.
10. Verfügbarkeit
Wir bemühen uns um hohe Verfügbarkeit, schulden aber keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartung, Störungen bei Dienstleistern und höhere Gewalt können zu Unterbrechungen führen.
11. Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und soweit wir eine Garantie übernommen haben.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf die du regelmäßig vertrauen darfst) ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten haften wir nur, soweit du regelmäßig und gefahrentsprechend Sicherungen deiner Daten angefertigt hast. Die Haftung für kostenlos bereitgestellte Leistungen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. [Prüfen lassen.]
12. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben bei Verträgen über kostenpflichtige Pläne ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen ab Vertragsschluss. Zur Ausübung teile uns deinen Entschluss mit einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail an [E-Mail]) mit.
Wünschst du, dass wir mit der Leistung bereits während der Widerrufsfrist beginnen, und bestätigst du dies im Checkout, hast du bei einem Widerruf einen Wertersatz für die bis dahin erbrachte Leistung zu zahlen. Das Widerrufsrecht erlischt bei vollständiger Erbringung der Leistung, wenn wir mit deiner ausdrücklichen Zustimmung und deiner Bestätigung begonnen haben und du bestätigt hast, dass du dein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung verlierst. [Muster-Widerrufsbelehrung und Checkout-Bestätigung rechtlich prüfen lassen und ergänzen.]
13. Änderungen
Wir können diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn ein sachlicher Grund besteht (z. B. neue Funktionen, Rechtsänderungen). Wir informieren dich mindestens vier Wochen vorher per E-Mail. Widersprichst du nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge weisen wir in der Mitteilung hin. Preiserhöhungen bei laufenden Verträgen bedürfen deiner Zustimmung; du kannst stattdessen kündigen.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt dies nur, soweit nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entgegenstehen. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand [Ort].
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.